Schweiz (Links)

Massiver Wahlbetrug und Wahlverhinderung in Schweizer Gemeinden und Städten (4. Dezember 2021)
Rechtsprofessor Niggli: Covid-Gesetz ist «radikal böse» (8. November 2021) Quelle
Änderungen des Covid-19-Gesetzes: Bundesrat verbreitet Falschinformation und Propaganda (28. September 2021)

@StopReset: Warum eine 2. Abstimmung? Hintergrundinformationen zur Abstimmung vom 13. Juni 2021

Willkommen bei 100k

Aktionsgruppe zur Förderung der direkten Demokratie. Die Initiative 100k will einen Verteiler von engagierten Menschen erschaffen, die auf einen Schlag Referendumsfähig oder gar Initiativ-Fähig sind. Mehr

Juristenkomitee - Aufruf gegen das revidierte Covid-19-Gesetz

declaration-juristes.ch

AUFRUF VON SCHWEIZER JURISTINNEN UND JURISTEN GEGEN DIE ANPASSUNG DES COVID-19-GESETZES

Netzwerk November 21

netzwerk-november21.ch

Wählerinnen und Wähler aller Parteien sagen Nein zum Covid-Gesetz. Wir sind die Stimmen der Vernunft

@StopReset: Erstelle Dein eigenes Statement zur Abstimmung

dieostschweiz.ch - Gekaufte Demokratie

Die Logik des Klimafonds im revidierten CO2-Gesetz ist das Demokratiemanagement. Mit der Aussicht auf Subventionen versucht das Parlament, die Zustimmung politisch relevanter Bevölkerungsschichten zu kaufen. Fragwürdiger geht es nicht. Quelle

«Anti-Terror-Gesetz» (PMT): «Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden» (8. Mai 2021)

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Quelle

Eine Gefährderin namens Schweiz (6. Mai 2021)

Bei der Bekämpfung von Terrorismus will die Schweiz so weit gehen wie kaum ein anderes Land. Wie nur konnte das passieren? Die Politikwissenschaftlerinnen Nora Naji und Darja Schildknecht klären auf. Quelle

@StopReset: siehe auch ++Warum das alles++

Anti-Terrorgesetz: Wird unser Rechtsstaat am 13. Juni ausgehöhlt? (8. Mai 2021)

Am 13. Juni werden die Schweizer über ein neues Gesetz zur Terrorismusbekämpfung abstimmen. Das wirft die schwierige Frage auf, ob jemand zukünftig nur auf polizeilichen Verdacht hin massiv in seiner persönlichen Freiheit eingeschränkt werden darf. Quelle

Der Bundesrat erwartet Gewalt von «Anhängern extremer Ansichten»

Gemäss Sicherheitsbericht will der Bundesrat «Schutzmassnahmen» gegen «Beeinflussungsaktivitäten» ergreifen. Mehr / Quelle

Drei der neun Ziele der schweizerischen Sicherheitspolitik
3. eine verstärkte Ausrichtung auf hybride Konfliktführung; - Konfliktführung durch WEF-Methoden, der Great Reset lässt grüssen.
4. freie Meinungsbildung und unverfälschte Information; - Bild Dir Deine Meinung, aber nur mit "offiziellen" Informationen.
5. Verstärkung des Schutzes vor Cyberbedrohungen; - Die nächste "Übung" vom WEF nach "Event 2021".

"Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen.", Albert Einstein

Dokumente

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