StopReset

Schweiz (Links, Initiativen)

 

Netzwerk November 21

netzwerk-november21.ch

Wählerinnen und Wähler aller Parteien sagen Nein zum Covid-Gesetz. Wir sind die Stimmen der Vernunft

@StopReset: Erstelle Dein eigenes Statement zur Abstimmung

 

@StopReset: Warum eine 2. Abstimmung? Hintergrundinformationen zur Abstimmung vom 13. Juni 2021

 

dieostschweiz.ch - Gekaufte Demokratie

Die Logik des Klimafonds im revidierten CO2-Gesetz ist das Demokratiemanagement. Mit der Aussicht auf Subventionen versucht das Parlament, die Zustimmung politisch relevanter Bevölkerungsschichten zu kaufen. Fragwürdiger geht es nicht. Quelle

 

«Anti-Terror-Gesetz» (PMT): «Schon politischer Dissens kann als Terrorismus eingestuft werden» (8. Mai 2021)

Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer kritisiert das neue «Anti-Terror-Gesetz» als viel zu ungenau. Es sei nicht klar, wer als potentieller Gefährder gelte. Quelle

 

Eine Gefährderin namens Schweiz (6. Mai 2021)

Bei der Bekämpfung von Terrorismus will die Schweiz so weit gehen wie kaum ein anderes Land. Wie nur konnte das passieren? Die Politikwissenschaftlerinnen Nora Naji und Darja Schildknecht klären auf. Quelle

@StopReset: siehe auch  ++Warum das alles++

 

Anti-Terrorgesetz: Wird unser Rechtsstaat am 13. Juni ausgehöhlt? (8. Mai 2021)

Am 13. Juni werden die Schweizer über ein neues Gesetz zur Terrorismusbekämpfung abstimmen. Das wirft die schwierige Frage auf, ob jemand zukünftig nur auf polizeilichen Verdacht hin massiv in seiner persönlichen Freiheit eingeschränkt werden darf. Quelle

 

Der Bundesrat erwartet Gewalt von «Anhängern extremer Ansichten»

Gemäss Sicherheitsbericht will der Bundesrat «Schutzmassnahmen» gegen «Beeinflussungsaktivitäten» ergreifen. Mehr / Quelle

Drei der neun Ziele der schweizerischen Sicherheitspolitik
3. eine verstärkte Ausrichtung auf hybride Konfliktführung; - Konfliktführung durch WEF-Methoden, der Great Reset lässt grüssen.
4. freie Meinungsbildung und unverfälschte Information; - Bild Dir Deine Meinung, aber nur mit "offiziellen" Informationen.
5. Verstärkung des Schutzes vor Cyberbedrohungen; - Die nächste "Übung" vom WEF nach "Event 2021".

 

 

Initiativen 


Nicht zustande gekommene Initiativen

 

Dokumente

1 2


 

CH-Politik

Informationen und Hinmtergrüde