Das Grosse Erwachen

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Analyse & Recht

Spanien

Spaniens Oberster Gerichtshof entscheidet gegen die Verwendung von Impfpässen, um den Zugang zu öffentlichen Räumen einzuschränken (25. August 2021)

Es ist das erste Mal, dass ein oberstes Gericht eines europäischen Mitgliedstaats die Verwendung von Impfstoffpässen im Inland angefochten hat. Mehr / Quelle

 

Oberstes spanisches Verfassungsgericht entscheidet: Zwangsimpfungen sind illegal (31. Juli 2021)

Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen «fundamentale Grundrechte». Mehr / Quelle

 

Anwältin reicht beim Internationalen Strafgerichtshof Klage gegen den spanischen Staat ein (15. Mai 2021)

Wie das spanische Medienportal El Diestro am 14. Mai informierte, hat sich nun auch die Anwältin Cristina Armas dazugesellt und im Namen mehrerer Verbände und Gruppen eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eingereicht:

Gegen den spanischen Staat, die Weltgesundheitsorganisation (WHO), das Weltwirtschaftsforum, die Bill und Melinda Gates-Stiftung, das Johns Hopkins Center, die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) sowie das Barcelona Institute for Global Health. Mehr / Quelle